Ein Tag als EU-Abgeordnete bzw. EU-Abgeordneter

  • Sozialkunde

Am Dienstag vor den Sommerferien haben wir, die Klasse 10A, mit Frau Hofmann und Frau Altmann an einer Simulation des Europaparlaments im Nürnberger “Alten Rathaus” teilgenommen. Einen Tag lang durften wir gemeinsam mit drei anderen Klassen aus umliegenden Schulen einen Blick in den politischen Alltag der Europäischen Union werfen. Am Ende haben wir es sogar tatsächlich geschafft, eine Verordnung, also ein verbindliches EU-Gesetz, zur Asyl- und Migrationspolitik zu verabschieden.  

Nach einer Begrüßungsrunde und einem Crashkurs zu den EU-Institutionen und ihren Aufgaben teilten uns die Spielleiterinnen und Spielleiter der “Junge[n] Europäische[n] Föderalisten Bayern” in einige Fraktionen des Europaparlaments ein, konkret in die EVP, S&D, Renew, Grünen und ID. Innerhalb dieser Zusammenschlüsse wurde sich nun intensiv mit dem Thema Asyl- und Migrationspolitik, dem Thema der Simulation, sowie den Grundprinzipien und -normen der jeweiligen Fraktionen beschäftigt. Anschließend brachten wir einige Änderungsvorschläge vor, um die erste Gesetzesvorlage auf unsere fraktionseigenen Bedürfnisse abzustimmen. Danach trafen sich dann die Fraktionsmitglieder in ihnen zugewiesenen Ausschüssen (= Gruppen mit einem bestimmten Themenschwerpunkt): dem “Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres” (LIBE), dem “Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten” (AFET) und dem “Unterausschuss für Menschenrechte” (DROI). Sie diskutierten dort über die zuvor im kleinen Kreis beschlossenen Gesetzesänderungen und legten durch eine Abstimmung über jeden Änderungsvorschlag fest, ob er angenommen oder abgelehnt wurde. Das war super spannend und anstrengend zugleich, denn man wollte schließlich eine Mehrheit für seine eigene Idee gewinnen, genau wie alle anderen Fraktionen.

Nach einer kurzen Mittagspause haben wir uns nochmals in unseren Fraktionen getroffen, über die Gesetzesentwürfe und angenommenen bzw. abgelehnten Änderungsvorschläge diskutiert sowie überprüft, ob sie mit den Grundprinzipien unserer Fraktion übereinstimmen. Denn jetzt galt es, stärkere und zielgenauere Argumente zu sammeln, um sich später in der großen abschließenden  Plenardebatte besser durchsetzen zu können. Bevor alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier dann im Plenum mehrheitlich eine Verordnung „für ein solidarisches und einheitliches Asylsystem“ verabschiedet haben, hat uns eine echte Abgeordnete des Europaparlaments einen Vortrag über die derzeitige Migrationspolitik der EU aus der Sicht der Grünen-Fraktion gehalten.

Am Ende haben wir also nicht nur sehr viel über die Europawahl und deren Ablauf gelernt, sondern sind tatsächlich zu einem gemeinsamen Entschluss gekommen und haben somit das geschafft, was den Europaparlamentarierinnen und -parlamentariern seit mehreren Jahren noch nicht gelungen ist. Vielleicht nimmt sich das Europaparlament sogar ein Beispiel an uns.

 

Carla Lutz, Clara Campos Cordeiro (10A)

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