Auf dem Weg zu einem neuen EU-Gesetz? Planspiel zur europäischen Asyl- und Migrationspolitik

  • Sozialkunde

Was ist ein Ausschuss, warum gibt es verschiedene Fraktionen und wie entstehen neue Gesetze im EU-Parlament? Mit diesen Fragen haben sich die Schülerinnen und Schüler des PZG-Kurses der Q11 im Zuge eines Planspiels der JEF (Junge europäische Föderalist:innen Bayern) am 30.06.2023 im Alten Rathaus in Nürnberg auseinandergesetzt.

Die Simulation nahm einen ausgewählten Themenbereich des Europäischen Parlaments (EP) in den Blick, um dessen Arbeit für Schülerinnen und Schüler greifbarer zu machen. Das ist gerade besonders wichtig, weil bei der nächsten Europawahl 2024 auch 16-Jährige, wie wir, erstmals wählen dürfen.

Konkret wurde für diese nähere Auseinandersetzung das Thema Asyl- und Migrationspolitik ausgewählt. Nach einer grundlegenden Einführung in Wahl, Funktion und Aufgaben des EP teilten die Spielleitungen die Teilnehmenden (bestehend aus Schülerinnen und Schülern verschiedener Erlangener und Nürnberger Gymnasien und Realschulen) per Zufall in Fraktionen ein. In mehreren Sitzungen berieten wir Parlamentarier:innen uns und entwickelten einen neuen Gesetzesentwurf für die europäische Asyl- und Migrationspolitik. Wir bildeten uns dafür zunächst eine Meinung innerhalb unserer Fraktion und arbeiteten immer wieder Änderungsvorschläge aus, die unseren Interessen bzw. denen unserer Wähler:innen gerecht wurden. Im weiteren Verlauf trafen sich die Abgeordneten dann in den überfraktionellen Ausschüssen LIBE, DROI und AFET, um über die vorgelegten Änderungsvorschläge abzustimmen. Schließlich wurden, nach einer zweiten Fraktionssitzung, im Plenarsaal finale Änderungen und schließlich der Gesetzesentwurf an sich beschlossen.

Das Planspiel hat meiner Meinung nach ein praktisches Verständnis für das Zusammenspiel der verschiedenen EU-Organe sowie für die Arbeit des EP im Speziellen geschaffen, auch wenn immer wieder aus Zeitgründen gewisse Verknappungen im Ablauf notwendig gewesen sind Zudem klärte es über die Wichtigkeit der Zusammenarbeit auf EU-Ebene (z.B. im Bezug auf das Thema Asyl Migration) auf. Besonders der Austausch und das Zusammenarbeiten mit anderen politisch interessierten Jugendlichen hat mir sehr viel Spaß gemacht.

© Laura Salbeck (Q11)

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